Fahrzeuge auf die Busspur: Der Bundestag beschließt ein Gesetz zur Förderung von E-Autos. - Ben Chams/Fotolia.com (Bild: Ben Chams/Fotolia.com)
Das Elektromobilitätsgesetz ermöglicht es, den Kommunen, Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr zu privilegieren, um deren Nutzung zu fördern. So sind künftig Privilegien für das Parken von Elektroautos auf öffentlichen Straßen oder Wegen möglich.
Elektroautos auf die Busspur
Auch die Nutzung von Busspuren soll künftig für Elektroautos möglich sein. Auch die Einführung von speziellen Kennzeichen für die umweltschonenden Fahrzeuge sollen eingeführt werden.
Die Opposition hält das Gesetz für nicht ausreichend. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Stephan Kühn, sagte, eine verstärkte Nachfrage könne nur durch Marktanreize gelingen, etwa durch eine Kaufprämie. Allerdings ist eine staatliche Förderung für den Kauf solcher Fahrzeuge nicht vorgesehen.
Auch aus den Kommunen gibt es allerdings Widerstand gegen die Pläne. Die meisten Großstädte sind nicht bereit, ihre Busspuren für Elektroautos zu öffnen.
ots/dpa/Guido Kruschke