Was sind Subventionen?
Subventionen sind finanzielle Zuschüsse, welche ohne unmittelbare Gegenleistung seitens des Empfängers vom Staat gewährt werden. Sie sollen bestimmte wirtschaftliche Entwicklungen fördern oder ermöglichen, wie beispielsweise Existenzgründungen, Agrarsubventionen oder Umweltschutzmaßnahmen.
Subventionen können an verschiedene Empfänger, einschließlich anderer Staaten, Unternehmen oder private Haushalte, erfolgen. Es existieren unterschiedliche Arten, die je nach Zielsetzung klassifiziert werden können, zum Beispiel Anpassungs- und Erhaltungshilfen oder auch Produktivitätsförderungen.
Sie können als direkte Geldzahlungen oder indirekte Vorteile wie Steuerermäßigungen und -befreiungen gewährt werden. Ihr grundlegendes Ziel liegt in der Förderung der Wirtschaft und sie werden als wirtschaftspolitisches Instrument von Staaten oder Staatenverbunden wie der EU eingesetzt.
Die Subventionspolitik der Bundesregierung wird zunehmend von der Klima- und Umweltpolitik beeinflusst, insbesondere im Bereich der direkten finanziellen Unterstützung. Im Jahr 2021 haben 67 von insgesamt 128 Finanzhilfen mit einem geschätzten Gesamtvolumen von 16,2 Milliarden Euro einen positiven Bezug zu den Umwelt- und Klimaschutzzielen, die in der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie verankert sind. Ihr Anteil am Gesamtvolumen der Finanzhilfen beträgt im Jahr 2021 66,7 Prozent, was einem Anteil von 38,5 Prozent an den gesamten Subventionen (Finanzhilfen und Steuervergünstigungen) entspricht.
Neben dem Klimaschutz als einem politischen Kernanliegen gibt es weitere aktuelle Förderschwerpunkte in den Bereichen Wohnbau, Digitalisierung und Mobilität. Durch eine klare Fokussierung auf prioritäre Bereiche werden durch subventionspolitische Maßnahmen wichtige Impulse gegeben, um die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit der Wirtschaft zu stärken, die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie zukunftsorientiert zu bewältigen, den Klima- und Umweltschutz voranzutreiben und den sozialen Ausgleich zu fördern.
In Deutschland werden insbesondere die Automobilindustrie und die Entwicklung von Elektrofahrzeugen und Wasserstofftechnologien stark subventioniert. Laut Recherchen belaufen sich die Subventionen hier auf Milliardenbeträge, wie zum Beispiel 6,8 Milliarden Euro für ein Intel-Werk in Magdeburg. Für ein Werk von Wolfspeed in Ensdorf wurden 500 Millionen Euro bereitgestellt.
Die Landwirtschaft erhält traditionell hohe Subventionen, darunter auch die Agrardieselsubvention in Höhe von mehreren Milliarden Euro pro Jahr. Insgesamt belaufen sich die Subventionen für die Landwirtschaft in Deutschland auf einen zweistelligen Milliardenbetrag.
Im Vergleich dazu sind die Subventionen in anderen Ländern wie China, Russland oder den USA ebenfalls hoch. Allerdings liegen keine genauen Zahlenangaben in den Suchergebnissen vor. Generell ist die deutsche Wirtschaft im europäischen Vergleich überdurchschnittlich stark subventioniert, was zu Wettbewerbsverzerrungen führen kann.
Die hohen Subventionen werden einerseits zur Förderung von Schlüsseltechnologien wie Elektromobilität und Wasserstoff eingesetzt, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie zu erhalten. Andererseits spielen in der Landwirtschaft auch strukturpolitische und soziale Aspekte eine Rolle.
Quelle: BMF