
Vize-Kanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf dem Maschinenbau-Gipfel. Nun hat er den Plan eines Investmentfonds zur Belebung der deutschen Wirtschaft wieder aufgegriffen. (Bild: Anna McMaster)
In Anbetracht der gegenwärtigen Konjunkturschwäche in Deutschland thematisiert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Möglichkeit der Etablierung eines Staatsfonds zur Förderung von Investitionen. Der Fonds könnte Unternehmen beispielsweise dabei unterstützen, neue Maschinen anzuschaffen. Gemäß einem Bericht der „Bild“-Zeitung sieht ein diesbezüglicher Vorschlag eine Übernahme von zehn Prozent der Kosten durch den Fonds in Form einer Investitionsprämie vor.
Das Blatt beruft sich auf ein Konzept Habecks, das nach Angaben seines Ministeriums am Mittwoch veröffentlicht werden soll. Wie das Ministerium am Abend auf Anfrage mitteilte, wird der Grünen-Politiker Vorschläge vorlegen, "wie Deutschlands Wirtschaft wieder einen Schub bekommen kann". Dabei geht es ihm um die Wirtschaft in ihrer Breite: von Handwerksbetrieben, Start-ups und Mittelständlern bis hin zu Konzernen. Im Mittelpunkt der Vorschläge stünden „Innovationen und Investitionen, Vereinfachungen und Verlässlichkeit“.
Habeck sagte der "Bild"-Zeitung: "Es braucht jetzt volle Kraft für den Wirtschaftsstandort. Ich will, dass Handwerksbetriebe, Mittelständler und große Unternehmen hier bei uns in Deutschland investieren." Der Deutschlandfonds müsse „Hand in Hand gehen mit dem Abbau von Bürokratie und Strukturreformen“.
Habeck hatte bereits im Februar ein milliardenschweres Sondervermögen zur Entlastung von Firmen vorgeschlagen. Finanzminister Christian Lindner (FDP) wies den Vorstoß damals zurück. Man könne nicht „Hunderte Milliarden Euro Schulden machen, um Subventionen auf Pump zu zahlen", sagte Lindner seinerzeit.
dpa