Stahlimporte in die EU werden stärker begrenzt: Seit Mittwoch gelten niedrigere zollfreie Kontingente und höhere Zölle. Ziel ist der Schutz der europäischen Stahlindustrie vor Überkapazitäten und Preisdruck.
Die EU will ihre Stahlindustrie vor günstigen Importen und dem Druck globaler Überkapazitäten schützen und begrenzt die zollfreien Importe.Thyssenkrupp
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Summary: Die EU verschärft seit diesem Mittwoch in Brüssel die Regeln für Stahlimporte und halbiert die zollfreie Quote auf 18,3 Millionen Tonnen pro Jahr. Mengen darüber werden mit 50 % verzollt, um günstige Importe und den Druck durch globale Überkapazitäten einzudämmen. Eurofer erwartet bis zu 15 Millionen Tonnen mehr Kapazitätsauslastung in Europa, während die Wirtschaftsvereinigung Stahl weitere Nachschärfungen fordert.
Warum die EU Stahlimporte strenger regelt
Die Europäische Union verschärft den Schutz ihrer Stahlindustrie. Seit diesem Mittwoch dürfen nur noch 18,3 Millionen Tonnen Stahl pro Jahr zollfrei in die EU eingeführt werden. Das entspricht etwa 47 % des bisherigen Niveaus. Für Mengen, die dieses Kontingent überschreiten, wird der Zoll auf 50 % angehoben und damit verdoppelt, wie aus der dpa-AFX-Meldung hervorgeht.
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Mit der Maßnahme soll verhindert werden, dass große Mengen günstigen Stahls auf den europäischen Markt gelangen. Innerhalb der EU verfügt Deutschland über die mit Abstand größte Stahlindustrie. Entsprechend relevant ist die neue Handelsregel auch für die deutsche Industrie und ihre Wertschöpfungsketten.
Der Hintergrund ist ein globales Ungleichgewicht: Weltweit wird deutlich mehr Stahl produziert, als benötigt wird. Nach Zahlen der EU-Kommission liegen die Überkapazitäten derzeit bei 620 Millionen Tonnen. Bis 2027 könnten sie demnach auf 721 Millionen Tonnen steigen. Das entspräche dem Fünffachen dessen, was die EU jährlich an Stahl verbraucht.
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Zusätzlichen Druck erzeugte die massive Erhöhung der US-Einfuhrzölle auf Stahl im vergangenen Jahr. Günstiger Stahl kommt unter anderem aus China, Indien und der Türkei. Gründe dafür sind laut Vorlage niedrigere Energiepreise, aber auch staatliche Förderung.
Die neue zollfreie Menge wird aufgeteilt. Die Hälfte der verfügbaren Quote ist für Stahl aus Ländern reserviert, mit denen die EU ein Freihandelsabkommen geschlossen hat. Das geht aus der entsprechenden Durchführungsverordnung hervor.
Nach Angaben der EU-Kommission stammen bislang rund 80 % der Stahlimporte in die EU aus Ländern mit Freihandelsabkommen. Mehreren dieser Länder sichert die EU ein bestimmtes Kontingent zu. Dieses soll proportional zu den bisherigen Einfuhrmengen bemessen werden. Genannt werden unter anderem Großbritannien, die Türkei und die Ukraine, wie ein hochrangiger EU-Beamter sagte.
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Die zweite Hälfte der Quote umfasst ebenfalls 9,15 Millionen Tonnen. Sie steht allen Herkunftsländern offen, unabhängig davon, ob ein Handelsabkommen mit der EU besteht oder nicht. China hat beispielsweise kein solches Freihandelsabkommen mit der EU.
Welche Wirkung die Stahlbranche erwartet
Der europäische Stahlverband Eurofer sieht in den neuen Handelsmaßnahmen einen möglichen Hebel für die Auslastung der Industrie. Der Verband rechnet damit, dass bis zu 15 Millionen Tonnen an Kapazitätsauslastung nach Europa zurückkehren könnten. In den vergangenen sieben Jahren seien mehr als 30 Millionen Tonnen Produktion verloren gegangen, sagte Eurofer-Generaldirektor Axel Eggert.
Eggert begrüßte die Änderung, bezeichnete sie aber zugleich als ersten Schritt. In der Folge müssten in Europa unter anderem die Energiekosten gesenkt werden. Die europäische Industrie müsse international wieder wettbewerbsfähig werden und zugleich die Transformation hin zu einer klimaneutralen Industrie schaffen.
Die EU ist nach Zahlen der Kommission der drittgrößte Stahlproduzent der Welt. Rund 300.000 Menschen sind direkt in diesem Industriebereich beschäftigt. Zugleich leidet die Branche unter der Krise wichtiger Abnehmerbranchen, insbesondere der Autoindustrie.
Hinzu kommen die Kosten für den Umbau hin zu einer klimafreundlicheren Stahlproduktion. Die Wirksamkeit der neuen Regeln soll künftig alle drei Jahre überprüft werden.
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Die Wirtschaftsvereinigung Stahl bezeichnete das neue Instrument als unverzichtbar. Aus Sicht des Verbands muss die EU-Kommission nun weitere Regelungslücken schließen. Der Anwendungsbereich solle für alle Stahlprodukte gelten und auch auf nachgelagerte stahlintensive Produkte ausgeweitet werden, damit der Schutz nicht umgangen werden könne.
Besonders wichtig sei zudem die Einführung eines Melted-and-Poured-Nachweises. Damit würde die Herkunft eines Stahlprodukts danach bestimmt, wo der Stahl tatsächlich geschmolzen und gegossen wurde. Hauptgeschäftsführerin Kerstin Maria Rippel forderte: "Wichtig ist, dass die Zollkontingente dem tatsächlichen Erzeugungsland des Stahls zugerechnet werden".
Mit Material der dpa
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FAQ: Stahlimporte in die EU
• Warum begrenzt die EU Stahlimporte? – Die EU will ihre Stahlindustrie vor günstigen Importen und dem Druck globaler Überkapazitäten schützen.
• Wie hoch ist die zollfreie Quote für Stahlimporte? – Pro Jahr dürfen künftig 18,3 Millionen Tonnen Stahl zollfrei in die EU eingeführt werden.
• Was passiert bei Stahlimporten über dem Kontingent? – Mengen oberhalb der Quote werden mit einem Zoll von 50 % belegt.
• Welche Länder sind bei Stahlimporten besonders relevant? – Genannt werden unter anderem China, Indien, die Türkei, Großbritannien und die Ukraine.
• Welche Wirkung könnten die neuen Regeln für Stahlimporte haben? – Eurofer erwartet, dass bis zu 15 Millionen Tonnen an Kapazitätsauslastung nach Europa zurückkehren könnten.
