100 Prozent hat Deutschland aktuell noch lange nicht erreicht. Die Bundesregierung liegt sogar erst bei elf Prozent bezüglich ihrer angekündigten Digitalvorhaben, so der Verband Bitkom. Die Zwischenbilanz zeigt, wo noch viel Luft nach oben ist und wo es bereits recht gut läuft.

100 Prozent hat Deutschland aktuell noch lange nicht erreicht. Die Bundesregierung liegt sogar erst bei elf Prozent bezüglich ihrer angekündigten Digitalvorhaben, so der Verband Bitkom. Die Zwischenbilanz zeigt, wo noch viel Luft nach oben ist und wo es bereits recht gut läuft. (Bild: Song_about_summer - stock.adobe.com)

Deutschland hat großen Nachholbedarf bei der Digitalisierung, darin sind sich Bitkom und Eco einig. Die beiden Digitalverbände haben anlässlich der Halbzeit der Legislaturperiode der Ampel-Koalition Bilanz gezogen. Schließlich hatte sich diese ein strammes Programm zur Digitalisierung Deutschlands vorgenommen.

Im Koalitionsvertrag im Dezember 2021 und einer gesonderten Digitalisierungsstrategie vor einem Jahr wurden nicht nur eine flächendeckende Breitbandversorgung via 5G-Mobilfunknetz und Glasfaserleitungen in Aussicht gestellt. Versprochen wurden auch verbesserte Technik in den Schulen, die elektronische Patientenakte, komplett digitalisierte Verwaltungsvorgänge und vieles mehr.

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Bilanz der Verbände fällt größtenteils schlecht aus

Die Zwischenbilanz von Bitkom und Eco fällt in etlichen Bereichen verheerend aus. Der Bitkom-Studie zufolge hat die Ampel-Koalition nur elf Prozent der insgesamt 334 versprochenen Digital-Vorhaben bislang umgesetzt. Jedes vierte Projekt wurde dem Monitor Digitalpolitik zufolge noch nicht einmal angepackt. Zwei Drittel der Vorhaben befänden sich in der Umsetzung.

Laut Bitkom liegt Deutschland bei der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft weltweit und auch in Europa nur im Mittelfeld. Bei der Digitalisierung der Verwaltung sei Deutschland überspitzt gesagt ein „Failed State“ - ein gescheiterter Staat, sagte Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. „Bei der Verwaltungsdigitalisierung geht es ja nicht nur darum, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Geburtsurkunden und Reisepässe digital beantragen können, es geht vor allem auch darum, Genehmigungs- und Berichtsverfahren für die Wirtschaft zu digitalisieren und zu vereinfachen“, sagte Wintergerst. „Die Bürokratie ist aktuell der größte Bremsklotz für das digitale Deutschland.“

Auch der Verband der Internetwirtschaft (Eco). Eine kritische Bilanz zum ersten Jahrestag der Verkündung der Digital-Strategie durch die Bundesregierung. Geschäftsführer Alexander Rabe bemängelte ebenfalls die schlechten Ergebnisse im Bereich digitale Verwaltung. Effizient und schnell arbeitende Behörden seien die Grundvoraussetzung für den modernen Staat und entscheidend im Umgang mit Krisen, wie die Corona-Pandemie deutlich gemacht habe.

Als eine der Ursachen für den schleppenden Fortschritt machte Rabe eine „mangelhafte Koordination in der Bundesregierung“ aus, wenn es um Themen der digitalen Transformation gehe. „Wir haben eine Vielzahl von Projekten in allen Ministerien, für deren Umsetzung bis zum Ende der Legislaturperiode am Ende alle und keiner verantwortlich sind“, so der Eco-Geschäftsführer. „So kommt man eben langfristig nicht weiter.“

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Hier hat Deutschland bereits aufgeholt

Es gibt aber im europäischen Vergleich auch Bereiche, in denen Deutschland laut Bitkom aufgeholt habe. Zum Beispiel bei der Konnektivität und dem Aufbau unserer Telekommunikationsinfrastruktur. Große Fortschritte verzeichnete der Bitkom auch im Gesundheitswesen. Der Verband lobte die flächendeckende Einführung der elektronischen Patientenakte.

Positiv sieht der Bitkom auch die durch die Ampel-Koalition angestoßene Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung für digitale Infrastruktur. Bereits im vergangenen Jahr habe der Ausbau der Mobilfunk- und Breitbandnetze große Fortschritte gemacht. „Deutschland steht im europäischen Vergleich inzwischen auf Rang 4, was die Versorgung mit Telekommunikationsleistungen angeht.“ Im Jahr 2021 habe Deutschland beim Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (Desi) noch auf Platz 11 gestanden.

Mit Material von DPA

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