Eines der nun vom Bundestag genehmigten Rüstungsprojekte betrifft die Reaktivpanzerung des Schützenpanzers Puma. (Bild: Bundeswehr/Maximilian Schulz)
Welche Beschaffungsvorhaben wurden beschlossen?
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat mit der Genehmigung von 38 sogenannten 25-Millionen-Euro-Vorlagen zentrale Maßnahmen zur Modernisierung und Stärkung der Bundeswehr eingeleitet. Diese Entscheidungen umfassen Projekte in allen Teilstreitkräften – Marine, Heer, Luftwaffe – sowie im Cyber- und Unterstützungsbereich.
Marine:
Für die Marine stehen die Beschaffung von vier zusätzlichen U-Booten des Typs U212CD und der Startschuss für die Entwicklung der Fregatten der Klasse 127 im Fokus. Zudem wird an der Weiterentwicklung des Lenkflugkörpers IDAS gearbeitet, der sowohl für Luft- als auch für Seeziele konzipiert ist.
Heer:
Das Heer profitiert von der Einführung moderner Raketenartillerie mit dem System PULS, das eine präzise Unterstützung auf dem Gefechtsfeld ermöglicht. Darüber hinaus wurden Mittel für die Nachrüstung des Schützenpanzers Puma mit Reaktivpanzerung und die Weiterentwicklung der Digitalisierung Landbasierter Operationen (D-LBO) freigegeben. Auch Wärmebildgeräte für Beobachtung und Zielerfassung gehören zu den neuen Beschaffungen.
Luftwaffe:
Für die Luftwaffe wurden unter anderem die Lebensdauerverlängerung des IRIS-T-Lenkflugkörpers und die Nachbeschaffung von PATRIOT-Systemen beschlossen, um die Luftverteidigung langfristig zu gewährleisten.
Cyber- und Unterstützungsbereich:
Im Cyberbereich stehen der Ausbau von Rechenzentrumskapazitäten und der Aufbau einer cloudbasierten Infrastruktur im Mittelpunkt. Für den Unterstützungsbereich wurden geschützte und ungeschützte Fahrzeuge, Wechselladesysteme und modulare Sanitätseinrichtungen eingeplant.
Wie wird die Finanzierung der Projekte umgesetzt?
Die Kosten für die 38 neuen Beschaffungsvorhaben belaufen sich auf insgesamt rund 21 Milliarden Euro. Diese werden aus verschiedenen Quellen gedeckt:
- Sondervermögen: Rund sieben Milliarden Euro stammen aus dem Sondervermögen, das speziell für die Modernisierung der Bundeswehr eingerichtet wurde.
- Einzelplan 14: Der Großteil der Mittel wird aus dem Verteidigungshaushalt (Einzelplan 14) bereitgestellt.
- Einzelplan 60: Ein kleiner Teil, wie beispielsweise die Nachbeschaffung von PATRIOT-Systemen, wird über andere Haushaltspositionen finanziert.
Warum sind die Entscheidungen von Bedeutung?
Die jüngsten Entwicklungen, darunter der russische Angriffskrieg in der Ukraine und die Zunahme hybrider Bedrohungen gegen Europa, haben die Notwendigkeit einer modernen und schlagkräftigen Bundeswehr deutlich gemacht. Mit den genehmigten Vorhaben reagiert der Bundestag auf die wachsenden sicherheitspolitischen Herausforderungen und stellt sicher, dass die Streitkräfte über die notwendige Ausstattung verfügen, um ihre Aufgaben zu erfüllen.
Ein besonderer Fokus liegt auf der Abschreckung. Die Bewilligung moderner Rüstungsgüter sendet ein klares Signal an Bündnispartner und potenzielle Gegner gleichermaßen: Deutschland ist bereit, seinen Verpflichtungen in der NATO und gegenüber seinen Bürgern nachzukommen.
Welche Rolle spielt die Modernisierung für die Bundeswehr?
Die Bundeswehr hat bereits im laufenden Jahr erhebliche Fortschritte bei der Modernisierung ihrer Ausrüstung gemacht. Mit den 38 neuen Projekten steigt die Gesamtzahl der bewilligten Großvorhaben für 2024 auf 97, verglichen mit 55 im Vorjahr. Diese kontinuierliche Entwicklung verdeutlicht die strategische Ausrichtung auf eine langfristige Modernisierung und Einsatzbereitschaft.
Die neuen Systeme und Infrastrukturen werden nicht nur die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte erhöhen, sondern auch die Sicherheit Deutschlands und seiner Bündnispartner nachhaltig stärken.
BMVG
