Die Rüstungsindustrie fordert von der Politik Verlässlichkeit bei der Finanzierung der militärischen Zeitenwende. (Bild: bluedesign - stock.adobe.com)
Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI), Michael Schöllhorn, hat von der Bundesregierung Verlässlichkeit bei der weiteren Finanzierung der Bundeswehr gefordert. „Die Industrie braucht mehr Planbarkeit“, sagte Schöllhorn, der auch Chef der Rüstungssparte von Airbus ist, dem Fachmagazin „Europäische Sicherheit & Technik“ (Ausgabe Juni).
Die Industrie tätige nach seinen Worten „erhebliche Vorinvestitionen", dürfe aber rechtlich nicht nach Gutdünken produzieren, sondern brauche für jede Herstellung einer Kriegswaffe eine Genehmigung. Es müsse jeweils ein Auftrag der Bundeswehr oder eine Exportgenehmigung der Bundesregierung vorliegen.
Noch sei unklar, wie sich der Verteidigungshaushalt in der kommenden Legislaturperiode entwickeln werde, sagte Schöllhorn. Das Sondervermögen werde dann aufgebraucht sein. Ohne eine deutliche Erhöhung der regulären Verteidigungsinvestitionen werde Deutschland aber wieder hinter das in der Nato vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel zurückfallen. Schöllhorn warnte: „Schlimmer: Bereits im Jahr 2025 würden nur noch bereits erteilte Aufträge abgearbeitet und keine neuen mehr erteilt werden können.“ Es bestehe „dringender Handlungsbedarf“ Nach Jahrzehnten des Sparens und Kürzens benötigten Bundeswehr und Industrie eine verlässliche und kontinuierliche Finanzierung, um die entstandenen Lücken sukzessive zu schließen.
Schöllhorn gab einen Ausblick auf die in dieser Woche beginnende Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) auf dem Gelände des Flughafens Berlin Brandenburg (BER). "Die Luft- und Raumfahrtindustrie ist eine der wenigen Branchen, in denen Europa (noch) weltweit führend ist. Europa muss diese Technologieführerschaft weiter gestalten und damit den Weg für eine nachhaltige Zukunft der Luft- und Raumfahrt ebnen", so Schöllhorn. Dazu gehörten der klimaneutrale Luftverkehr der Zukunft, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie, die Erforschung des Weltraums als Garant für einen modernen Lebensstil, die Sicherheit in Europa und die Verteidigungsfähigkeit des Kontinents.
dpa
